Neue EU-Kommission nimmt Arbeit erst zum 01.12.2019 auf

Die neue EU-Kommission unter Leitung von Ursula von der Leyen wird nicht zum 01.11.2019 ihre Arbeit aufnehmen können. Das hat die Spitze des EU-Parlaments beschlossen, da insgesamt drei angedachte Kommissare nicht vom Parlament bestätigt worden sind. Damit wird Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker einen weiteren Monat im Amt bleiben.


Der Präsident des EU-Parlaments hat die für den 23.10.2019 geplante parlamentarische Billigung aller neuen Kommissionsmitglieder verschoben, womit eine Inthronisierung zum 01.11.2019 nicht möglich ist. Hintergrund ist, dass sich die Kommissare/innen, die von jedem EU-Mitgliedstaat bestellt werden, einer Anhörung im Parlament stellen müssen.

 

Die Kandidaten aus Ungarn und Rumänien wurden aufgrund finanzieller Interessenskonflikte vom Rechtsausschuss des Parlaments gestoppt. Die französische Kandidatin wurde nach zwei Befragungen durch die Parlamentsausschüsse abgelehnt. Diese drei Mitgliedstaten müssen nun neue Kandidaten/innen nachnominieren, die sich der Befragung durch das EU-Parlament stellen müssen. Erst wenn die Leitung der neuen Kommission vollständig vom Parlament bestätigt ist, kann sie ihre Arbeit aufnehmen.


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